Ein bisschen mehr an Ergebnissen, Mut und Rückgrat, vor allem Vision, hatte ich schon erwartet, wenn sich der Vorstand der SPD zur Strategieklausur trifft.
Kein "Wahlkampf gegen Angela Merkel"?
Weil, wenn die SPD Angela herauspickt, Angela sich auch jemanden herauspicken würde? Sich das aber keiner zutraut? Weil die SPD niemanden hat, der es mit ihr aufnehmen kann? Das weiss man doch schon länger, da hätte man seit Jahren strategisch dran arbeiten können. Zu hoffen, dass der andere strauchelt, ist keine Strategie.
Die "soziale Spaltung" überwinden?
Mit "fairen Löhnen"? Mit "Teilzeitlöhnen auf dem Niveau Festangestellter"? Hm. Zaghafter geht es wohl nicht. Die Löhne sind doch nur Symptome einer aus den Fugen geratenen Gemeinschaft. Ursachen und Dimensionen müssen definiert und angegangen werden. Löhne - das ist zu einfach.
Ein "besseres Deutschland"?
Ist das eine Vision? Was ist "besser"? Was ist Deutschland? Ein "besseres Deutschland" - ist das soetwas wie 'eine bessere Welt'? Soll es 'viel besser' sein? Oder nur 'ein bisschen' besser? Oder gar 'besser geht's nicht'?
"Investitionen in Bildung"?
Das ist immer gut. Das ist so gut wie ein "besseres Deutschland". Und genauso hilfreich. Soll die Schule angestrichen werden? Oder revolutioniert? Die LehrerInnen mehr Gehalt bekommen? Die SchülerInnen mehr lernen? Sinnvolleres gar? Nachhaltigeres? Zukunftsfähiges? Mit welchem Ziel?
Warum sind Parteien nicht in der Lage, über den Tellerrand hinauszudenken? Warum können sie alle nicht klar formulieren, was Sache ist? Weil man sie daran messen könnte? Weil sie gestern noch selbst dagegen waren, da sie da noch auf der anderen Seite der Regierungsbank saßen?
Warum erfindet sich die erste Partei nicht endlich selbst neu, indem sie ihren parteilichen Gesichtskreis verläßt? Unsere Probleme lassen sich nicht mehr Parteien zuordnen - und die sinnvolle Lösung erst recht nicht.
Warum wagen Parteien nicht, die Worte auszusprechen, die gesagt werden müssen? Weil sie es sich nicht mit ihren Wählern verscherzen wollen? Das wäre die einzige Chance, es sich nicht noch mehr mit dem Wähler zu verscherzen. Was haben sie noch zu verlieren?
Warum gehen die Parteien nicht vorbildlich voran? Warum setzen Parteien nicht alles auf eine Karte und brechen mit dem radebrechen, und handeln? Vorbildlich und inspirierend? Wenn die SPD zB die "soziale Spaltung" überwinden will, könnte sie bei Abgeordneten-Diäten, Ministerpensionen, der Selbstbedienungsmentalität, der Korruption, dem Lobbyismus und der Vorteilsnahme etc. eindrucksvolle Beispiele setzen. Wie auch alle anderen Parteien übrigens.
Das jedenfalls würde ich von einer Partei - egal welcher Couleur - erwarten, die es ernst meint mit dem, was sie sagt, was sie verspricht, was sie den Bürgern zumutet oder von ihnen verlangt. Fangt doch an mit der Bekämpfung der "sozialen Spaltung" von Politiker und Bürger in Deutschland. Das führt viel schneller und effektiver zu einem "besseren Deutschland".
